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Thema: Bundesminister der Justiz, Dr. Marco Buschmann, zum veröffentlichten Gesetzentwurf des BMJ zur Durchsetzung der Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut:

„Hundertausende Kulturgüter sind in Nazi-Deutschland ihren Eigentümern unrechtmäßig entzogen worden. Acht Jahrzehnte nach Ende der NS-Herrschaft befinden sich etliche der von den Nazis entzogenen Kulturgüter noch immer nicht in den Händen ihrer Eigentümer. Mit unserem Gesetz wollen wir die Durchsetzung bestehender Herausgabeansprüche erleichtern.“

Datum:

„Hundertausende Kulturgüter sind in Nazi-Deutschland ihren Eigentümern unrechtmäßig entzogen worden. Auch das war Teil der nationalsozialistischen Entrechtungs- und Vernichtungspolitik. Insbesondere Jüdinnen und Juden wurden so vielfach um ihren Besitz gebracht und ihrer Lebensgrundlage beraubt. Acht Jahrzehnte nach Ende der NS-Herrschaft befinden sich etliche der von den Nazis entzogenen Kulturgüter noch immer nicht in den Händen ihrer Eigentümer. Vielfach hat das damit zu tun, dass ihr Verbleib ungeklärt ist. Mitunter liegt das aber auch daran, dass das Recht es schwer macht, bestehende Herausgabeansprüche durchzusetzen. Mit unserem Gesetz wollen wir die Durchsetzung bestehender Herausgabeansprüche erleichtern.“

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